#Drohnendebatte

Alle Vertreter der verschiedenen Perspektiven haben bei aller Uneinigkeit ein gemeinsames Ziel:

Sie wünschen sich Frieden und Schutz für Soldatinnen und Soldaten, Deutschland und seiner Verbündeten, sowie für die Bevölkerung in Kriegs -und Krisengebieten.

Keiner spricht dem anderen ab, ein sinnvolles und wertvolles Ziel zu verfolgen. 

Streit gibt es nur über den Weg zur Zielerreichung. 

Der Streit um die Bewaffnung deutscher Drohnen greift tief bis in das Weltbild und die Werte und Normen der gesellschaftlichen Debattenführer. 

Wer an Frieden durch Stärke und Abschreckung glaubt, der sieht in der Bewaffnung ein Mittel zu Schutz und Frieden in der Welt. 

Wer von Frieden im pazifistischen Sinne überzeugt ist, wird in der bewaffneten Drohne immer einen zusätzlichen Weg zu Kriegsführung und Zerstörung befürchten.

 

Die Heron TP ist ein unbemanntes militärisches Luftfahrzeug für mittlere Flughöhen und lange Flugzeiten (Medium Altitude - Long Endurance, MALE).

Das allwetterfähige Fluggerät wird vorrangig zur Aufklärung eingesetzt. Die Übertragung der gewonnenen Bilddaten erfolgt in Echtzeit. Das System kann jedoch auch mit Luft-Boden-Raketen ausgerüstet werden. Die Drohne wird über eine Satellitenverbindung gesteuert und vom israelischen Hersteller Israel Aerospace Industries produziert.

Seit 2010 setzt die Bundeswehr die Heron 1, den Vorgänger der Heron TP, erfolgreich zur Aufklärung und Überwachung in Afghanistan ein. Seit 2016 wird die Heron 1 auch in Mali eingesetzt.

Die Heron TP hat im Vergleich zum Vorgänger Heron 1 deutliche Vorteile bei Geschwindigkeit, Reichweite, Sensorleistung, Allwetterfähigkeit und Bewaffnungsfähigkeit. Diese kann optional mit skalierbarer und abstandsfähiger Präzisionsmunition realisiert werden.

Die im Vergleich zur Heron 1 deutlich bessere Flugleistung der Heron TP ermöglicht eine schnellere Verlagerung des Einsatzschwerpunkts. Darüber hinaus ist die effektiv nutzbare Zeit im Einsatzraum länger.

Das Heron TP System ist eine derzeit marktverfügbare Übergangslösung und soll, wie die derzeit bei der Bundeswehr im Dienst befindlichen Vorgängerdrohnen, durch die Bundeswehr über einen Dienstleistungsvertrag mit der Firma Airbus DS Airborne Solutions GmbH aus Israel geleast werden. 

Langfristig ist nach gegenwärtiger Planung ein Leasing der Systeme bis 2025 vorgesehen, bis durch die Einführung der Eurodrohne die Fähigkeitslücke geschlossen wird.

Die Ausbildung der deutschen Drohnenpiloten findet in Israel statt. In Deutschland findet zusätzlich eine simulatorgestüzte Ausbildung statt.

TECHNISCHE DATEN HERON TP:
Länge: 14 Meter      
Spannweite: 26 Meter
Antrieb: Turboprop-Triebwerk mit 1200 PS 
Nutzlast: max. 1 Tonne 
Maximales Abfluggewicht: 4,65 Tonnen
Flugzeit: max. 36 Stunden
Flughöhe: max. 13700 Meter

Die Drohnendebatte ist vor allem eine Debatte unter Fachleuten. Fachleute verwenden Fachbegriffe, die der breiten Gesellschaft nicht immer geläufig sind.

Eine Auflistung der wichtigsten Abkürzungen und Begriffe, die man in dieser Debatte wiederholt hört und liest:

UAV: Unmanned Aerial Vehicle -  ein unbemanntes Luftfahrzeug, das autark durch einen Computer oder vom Boden über eine Fernsteuerung betrieben und navigiert werden kann.

UAS: Unmanned Aircraft System - ein unbemanntes Luftfahrzeug. Dieser Begriff bezieht neben dem Fluggerät (UAV) aber alle Teile des Gesamt-Systems (z. B. Steuerelemente, Bodenstationen etc.) mit ein.

MALE:  Medium Altitude - Long Endurance -  Klassifizierung von UAVs. Medium Altitude (dt.: mittlere Höhe) bezieht sich dabei auf die Einsatzhöhe zwischen 5.000 und 15.000m. Long Endurance (dt.: lange Ausdauer) beschreibt Missionszeiten über 24 Stunden.

HALE: High Altitude - Long Endurance - Klassifizierung von UAVs. High Altitude (dt.: große Höhe) bezieht sich dabei auf die Einsatzhöhe über 15.000m. Long Endurance (dt.: lange Ausdauer) beschreibt Missionszeiten über 24 Stunden.

RPAS: Remotely Piloted Aircraft Systems - Ferngesteuerte Luftfahrtsysteme. UAV´s, die nicht autonom operieren, sondern von einer Bodenstation aus überwacht und gesteuert werden.

Loitering Weapon / Munition: Waffensysteme, die zunächst ohne bestimmtes Ziel gestartet werden und anschließend längere Zeit über dem Zielgebiet bis zu ihrer Auslösung kreisen.

Human IN the Loop: Szenarien, bei denen immer ein Mensch entscheidet, ob und wie eine Maschine tatsächlich handeln soll.

Human ON the Loop: Szenarien, bei denen eine Maschine selbständig, jedoch durch einen Menschen überwacht, die Umwelt erfasst und beobachtet und aufgrund der erfassten bzw. beobachteten Situation dann entscheidet zu handeln und die Handlung eigenständig durchführt, sofern die überwachende Person nicht gegenteilig eingreift. 

Human OUT of the Loop / Autonom: Szenarien, bei denen eine Maschine völlig selbständig die Umwelt erfasst und beobachtet, aufgrund der beobachteten Situation entscheidet zu handeln und handelt. Im Unterschied zum „on-the-loop“-Szenario ist es hier einem Menschen aber nicht mehr möglich, die Handlungen der Maschine aufzuhalten.

LAWS: Letale Autonome Waffensysteme

Targeted Killing: Gezielte Tötungen - von einem Staat oder einer Organisation durchgeführte Tötung einer Person, die als ungesetzlicher Kombattant oder allgemeine Bedrohung für die Sicherheit der eigenen Bevölkerung angesehen wird.

CAS: Close Air Support - bezeichnet im Militärwesen Einsatz von Luftfahrzeugen zur direkten Unterstützung eigener Kräfte am Boden.

RoE: Rules of Engagement -  Einsatzbezogene Regeln für Streitkräfte zur Anwendung von militärischer Gewalt im Rahmen weltweiter nationaler und multinationaler Militäroperationen.

Seit 2010 wird in Deutschland über die Beschaffung bewaffneter Drohnen gesprochen.

Seit 2013 wird im Bundestag öffentlich darüber debattiert. Der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière sprach sich in einer Rede für die Beschaffung aus und setzte die schon damals umstrittene bewaffnete Drohne qualitativ mit gängigen Waffensystemen, wie z.B. U-Booten, gleich.

In den Koalitionsverträgen der letzten beiden Legislaturperioden von 2013 und 2018 wurde vereinbart, nach der sorgfältigen Prüfung aller damit im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen und einer breiten gesellschaftliche Debatte über die Bewaffnung der Drohnen zu entscheiden.

2018 hat der Bundestag der Beschaffung der bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP zugestimmt. Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Parlaments haben das Vorhaben abschließend gebilligt. 

Ein außergewöhnlicher Beschaffungsvorgang, denn die Waffenausbildung der Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und der Kauf der Munition, der die bewaffnete Drohne erst zu einer solchen machen würde, sollte zu einem späteren Zeitpunkt nach einer gesonderten Entscheidung durch den Bundestag stattfinden.

Währenddessen in Deutschland über die völkerrechtlichen, ethischen und moralischen Aspekte dieses Waffensystems debattiert wird, missbrauchen die US-Streitkräfte und Geheimdienste bewaffnete Drohnen für gezielte völkerrechtswidrige Tötungen, teils mit hohem Schaden an der Zivilbevölkerung.

Die Sorge und Skepsis in Teilen des Bundestags und der deutschen Gesellschaft gegenüber Drohnen wächst dadurch.

2020 wird die Debatte endgültig zum Streit als die SPD die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die derzeitige Legislaturperiode überraschend ablehnte und damit eine Koaltionskrise, sowie den Rücktritt des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD auslöste.

Die politisch-gesellschaftliche Konfliktthematik um die bewaffnete Drohne erreichte mit der Ablehnung der Vorlage zur Beschaffung der Drohnen durch die SPD und den Anträgen von Linken und Grünen zur Ablehnung der Beschaffung ihren bisherigen Höhepunkt.

Aus einem Beschaffungsvorgang ist eine emotional geführte Grundsatzdebatte mit verhärteten Fronten geworden.

Mit fortschreitender Konfliktspirale wird zunehmend in schwarz-weiß und gut-böse Mustern gedacht: "Pro-Drohne, wer für die Bundeswehr und den Schutz der Soldatinnen und Soldaten ist, Anti-Drohne wer gegen unsere Soldatinnen und Soldaten ist" einerseits.
Andererseits das Bild eines Joystickkiller-Bundeswehrsoldaten, der durch die bewaffnete Drohne abgestumpft völkerrechtswidrige Kampfeinsätze am Bildschirm führt. 

Beides hat mit der Realität wenig zu tun.

Der Streit ist mittlerweile Teil des Bundestagswahlkampfs geworden und spielt für die Koaltionsbildung der nächsten Bundesregierung eine Rolle.

Bei diesem Streit geht es schon lange um mehr als die Beschaffung der fünf Heron TP Drohnen für die Bundeswehr.

Fest steht jedoch: Niemand hat die Absicht das Wohl von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten leichtsinnig zu riskieren. Und niemand hat die Absicht Bundeswehrdrohnen völkerrechtswidrig einzusetzen.

Alle Beteiligten wollen das selbe:

Die richtige Entscheidung treffen.

Hat die im Koalitionsvertrag vereinbarte, breite gesellschaftliche Debatte über die Bewaffnung der Drohnen für die Bundeswehr bereits stattgefunden? Sind alle Aspekte und Fakten ausreichend beleuchtet worden?

Hier gehen die Meinungen auseinander.

Für einige ist alles von allen gesagt. Für andere ist lange nicht alles geklärt.

Es kam noch nicht jeder zu Wort. Aber will und kann in dieser Thematik überhaupt jeder mitreden?


Scrollen Sie sich durch die Meinungen.

Die Debatte zur Bewaffnung der fünf Heron TP Drohnen hat zu einem ideologisch aufgeladenen Grundsatzkonflikt geführt. 

Jeder Interviewpartner in diesem Projekt ist der Meinung, dass es mittlerweile um viel mehr als ein Waffensystem geht. 

Es ist gut, dass über Dinge gesprochen wird, über die in Deutschland noch Unklarheit oder Uneinigkeit herrscht. Beispielsweise die Erkenntnis, das deutsche Soldaten im Einsatz kämpfen und töten müssen. 

Es ist schlecht, diese Debatte oder Wahlkampfmanöver stellvertretend auf dem Rücken eines Waffensystems zu führen.

Es geht bei diesem Streit um weitaus mehr als bewaffnete Drohnen.

Scrollen Sie sich durch die Meinungen.

Kein Bild beherrscht die öffentliche Debatte mehr, als das vom "triggerhappy Joystickkiller". 

Junge Drohnenpiloten, die weit entfernt vom Kampfgeschehen, ohne Risiko für das eigene Leben, am Bildschirm Kriege führen.

Senkt Distanz die Hemmschwelle von Bundeswehrsoldaten zum Einsatz tödlicher Waffengewalt?

Fällt Töten leichter, wenn man selbst sicher ist?

Scrollen Sie sich durch die Meinungen.

Die Heron TP ist ein unbemanntes militärisches Luftfahrzeug für mittlere Flughöhen und lange Flugzeiten (Medium Altitude - Long Endurance, MALE).

Das allwetterfähige Fluggerät wird vorrangig zur Aufklärung eingesetzt. Die Übertragung der gewonnenen Bilddaten erfolgt in Echtzeit. Das System kann jedoch auch mit Luft-Boden-Raketen ausgerüstet werden. Die Drohne wird über eine Satellitenverbindung gesteuert und vom israelischen Hersteller Israel Aerospace Industries produziert.

Seit 2010 setzt die Bundeswehr die Heron 1, den Vorgänger der Heron TP, erfolgreich zur Aufklärung und Überwachung in Afghanistan ein. Seit 2016 wird die Heron 1 auch in Mali eingesetzt.

Die Heron TP hat im Vergleich zum Vorgänger Heron 1 deutliche Vorteile bei Geschwindigkeit, Reichweite, Sensorleistung, Allwetterfähigkeit und Bewaffnungsfähigkeit. Diese kann optional mit skalierbarer und abstandsfähiger Präzisionsmunition realisiert werden.

Die im Vergleich zur Heron 1 deutlich bessere Flugleistung der Heron TP ermöglicht eine schnellere Verlagerung des Einsatzschwerpunkts. Darüber hinaus ist die effektiv nutzbare Zeit im Einsatzraum länger.

Das Heron TP System ist eine derzeit marktverfügbare Übergangslösung und soll, wie die derzeit bei der Bundeswehr im Dienst befindlichen Vorgängerdrohnen, durch die Bundeswehr über einen Dienstleistungsvertrag mit der Firma Airbus DS Airborne Solutions GmbH aus Israel geleast werden.

Langfristig ist nach gegenwärtiger Planung ein Leasing der Systeme bis 2025 vorgesehen, bis durch die Einführung der Eurodrohne die Fähigkeitslücke geschlossen wird.

Die Ausbildung der deutschen Drohnenpiloten findet in Israel statt. In Deutschland findet zusätzlich eine simulatorgestüzte Ausbildung statt.

TECHNISCHE DATEN HERON TP:
Länge: 14 Meter      
Spannweite: 26 Meter
Antrieb: Turboprop-Triebwerk mit 1200 PS
Nutzlast: max. 1 Tonne
Maximales Abfluggewicht: 4,65 Tonnen
Flugzeit: max. 36 Stunden
Flughöhe: max. 13700 Meter